ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

EasyWeb
Christina Beer
Talstraße 192
40764 Langenfeld
Deutschland
nachfolgend: Auftragnehmer
 
1. Geltung
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem
Auftragnehmer und dem Auftraggeber geschlossen werden.
 
1.2. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, dass der Anbieter und der Kunde dies ausdrücklich vereinbart haben.
 
2. Vertragsschluss
2.1. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich annimmt oder wenn der Anbieter eine Bestellung oder einen Auftrag des Kunden schriftlich bestätigt.
 
3. Pflichten des Auftragnehmers
3.1. Der Auftragnehmer berät den Auftraggeber zu den folgenden Themen: Webdesign, Webseitenerstellung, Grafikdesign und sonstigen Web- oder Marketingdienstleistungen. Hierbei geht er gewissenhaft und sorgfältig vor.
 
3.2. Inhalt, Ort, Zeit und Umfang der Beratungs- und Dienstleistung werden individuell vertraglich vereinbart.
 
3.3. Der Auftragnehmer ist berechtigt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung einzelne Leistungen an
Subunternehmer zu vergeben, die ihrerseits ebenfalls Subunternehmer einsetzen dürfen. Der Auftragnehmer
bleibt hierbei alleiniger Vertragspartner des Auftraggebers. Der Auftragnehmer wird Subunternehmer nicht
einsetzen, sofern für ihn ersichtlich ist, dass der Einsatz berechtigten Interessen des Auftraggebers Kunden
zuwiderläuft. Der Auftragnehmer hat dafür Sorge zu tragen, das sämtliche Anforderungen des Vertrages mit
dem Auftraggeber auch auf den vom Subunternehmer auszuführenden Teil Anwendung finden.
 
3.4. Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber das nicht ausschließliche, dauerhafte und nicht übertragbare Recht ein, die im Rahmen des Vertrages erbrachten, verkörperten Beratungs- und Dienstleistungsergebnisse zu nutzen, soweit sich dies aus dem Zweck des Vertrages ergibt und sofern die Vertragsparteien
diesbezüglich nichts anderes vereinbart haben.
 
3.5. Der Auftragnehmer schuldet keinen Beratungserfolg.
 
3.6. Der Auftragnehmer führt keine Rechts- und/oder Steuerberatung durch. Bei Bedarf ist der Auftraggeber
angewiesen, einen Rechtsanwalt und/oder Steuerberater zu konsultieren.
 
4. Pflichten des Auftraggebers
4.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet den Auftragnehmer bei der Erbringung der Beratungs- und Dienstleistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen. Der Auftraggeber ist hierbei insbesondere dazu verpflichtet, dem Auftragnehmer alle Unterlagen, Daten und Informationen, die für die Auftragsausführung erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen.
 
4.2. Die zur Durchführung des Auftrags bereitzustellenden Unterlagen, Daten und Informationen sind der
jeweiligen individuell vertraglichen Vereinbarung zu entnehmen.
 
4.3. Kommt der Auftraggeber seinen Pflichten nicht nach und kann der Auftragnehmer deshalb seine Beratungs- und Dienstleistungen ganz oder teilweise nicht in der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum angemessen. Wenn die Verlängerung des Zeitraums aufgrund bestimmter Fristen nicht möglich ist und die Beratungs- und Dienstleistung infolgedessen nicht erbracht werden kann, behält der Auftragnehmer seinen vollen Vergütungsanspruch.
 
5. Vergütungsanspruch
5.1. Die Rechnungsstellung erfolgt
 
                50 % im Voraus
 
                50 % nach Projektabschluss
 
                nach den gültigen Preisen (70 € netto pro Stunde) des Webdesigners bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt zu zahlen.
 
5.2. Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen, seine Internetpräsenz zu sperren und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben.
 
5.3. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 1-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
 
5.4. Falls Registrierungskosten vom Auftragnehmer übernommen werden, erfolgt für diese eine jährliche Abrechnung, die Rechnung ist fällig zum ausgewiesenen Zeitpunkt in der Rechnungsstellung.

5.5. Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten Zahlungsfristen können Mahnkosten gefordert werden. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
 
6. Markenrechte/Copyrights
 
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt.  Der Webdesigner ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Der Webdesigner ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden zu überprüfen
 
6.2. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen. Darüberhinausgehende Pflichten können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
 
6.3. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.
 
7. Haftung
 
7.1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

7.2. Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die im Abschnitt „Markenrecht/Copyrights“ genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z. B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
 
7.3. Eine inhaltliche Haftung bzgl. Bild- und Videomaterialien, sowie Textstrukturen inkl. Textinhalte wird ausgeschlossen. Ebenso werden keine Prüfungen über das Nutzungsrecht und die dazugehörige Erlaubnis der Veröffentlichung seitens des Auftragnehmers angestellt.
 
7.4. Der Auftragnehmer erstellt die rechtlichen Inhalte*, diese können über einen (juristischen) Kooperationspartner erstellt und angefertigt werden. Bei Erstellung der rechtlichen Inhalte*, die über den Auftragnehmer erstellt und angefertigt werden, ist dies lediglich als Muster anzusehen und sollte einem (juristischen) Experten vorgelegt werden. Die rechtlichen Inhalte* die als Muster deklariert werden, ist jegliche Haftung durch den Auftragnehmer ausgeschlossen. Bei Erstellung der rechtlichen Inhalte*, die über einen (juristischen) Kooperationspartner erstellt und angefertigt werden, obliegt die Haftung dem Ausführer der jeweils erbrachten Leistung. *Rechtliche Inhalte = Allgemeine Geschäftsbedingungen / Datenschutzerklärung / Impressum
 
7.5. Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.
 
7.6. Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

7.7. Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernimmt der Webdesigner keine Haftung.
 
7.8. Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
 
7.9. Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
 
7.10. Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
 
8. Daten
 
8.1. Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertreten müssen des Webdesigners, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

8.2. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung aufzubewahren.
 
8.3. Der Kunde haftet für jeden Missbrauch, der aus seiner Domain hervorgeht. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass seine Domain gehackt und/oder durch Dritte zugänglich gemacht wurde, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren.
 
9. Datenschutz
Der Auftragnehmer behandelt personenbezogene Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen
Datenschutzvorschriften.
 
10. Widerruf
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben
sich aus der Widerrufsbelehrung (https://easy-web-design.de/widerrufsbelehrung/).
 
11. Streitbeilegung
11.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
 
11.2. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufoder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist bereit, an einem
Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.
 
12. Schlussbestimmungen
12.1. Die zwischen dem Anbieter und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
12.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den
Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis;
ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
 
12.3. Soweit eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder undurchsetzbar ist oder
wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt.
 
13. Werbe- und Nutzungsrecht  

13.1. Jeder Kunde darf samt Firmenlogo inkl. Verlinkung der Firmenwebseite auf der Homepage des Auftragnehmers gelistet werden.  

13.2. Falls dies vom Auftraggeber nicht erwünscht wird, so ist dies dem Auftragnehmer schriftlich mitzuteilen.